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Politik & Wirtschaft

Beiträge zur Rubrik Politik & Wirtschaft

Pforzheimer Finanzen: „Ernst der Lage duldet keinen Aufschub.“

Regierungspräsidentin Nicolette Kressl findet nach einem Treffen mit dem Pforzheimer Oberbürgermeister Gert Hager und den Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderats deutliche Worte. Ein Konsolidierungsprozess für die maroden Stadtfinanzen duldet demnach keinen Aufschub. Pforzheim (cris) Die Finanzen der Stadt Pforzheim geben schon seit längerem größten Anlass zur Sorge. Grund genug für das Regierungspräsidium Karlsruhe in einem Spitzentreffen zwischen Regierungspräsidentin Nicolette Kressl, dem...

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  • 22.04.16

Zaisenhausen: Bauarbeiten auf B 293

Die B 293 wird vom 2. bis 14. Mai zwischen der Anschlussstelle Zaisenhausen Nord/K3511 und dem Abzweig nach Sulzfeld/L593 voll gesperrt. Grund sind Bauarbeiten. Zaisenhausen/Sulzfeld (pm) Schlechte Nachrichten für Autofahrer: Wegen Bauarbeiten wird die B 293 vom 2. bis 14. Mai zwischen der Anschlussstelle Zaisenhausen Nord / K3511 und dem Abzweig nach Sulzfeld / L593 voll gesperrt. Dort wird der Fahrbahnbelag erneuert. Verkehr wird über L 593 und K 3511 umgeleitet Der Verkehr wird in dieser...

  • Bretten
  • 22.04.16

Neue Unterkunft für Flüchtlinge

Über die Fortschritte beim Neubau der Gemeinschaftsunterkunft und Anschlussunterbringung für Flüchtlinge in Bretten wurde jetzt der Gemeinderat informiert. Diskussionen gab es unter anderem über den Standort des Gebäudes an der Schießmauer. Bretten (cris) Die Flüchtlingskrise und ihre Folgen beschäftigen die Politik seit Monaten auf allen Ebenen. Im Fokus der Diskussion steht dabei auch immer wieder die Art der Unterbringung der Flüchtlinge und Asylsuchenden. Dies ist in Bretten nicht anders,...

  • Bretten
  • 22.04.16

B 293: Bauarbeiten zwischen Jöhlingen und Dürrenbüchig

Ab Montag, 2. Mai, wird die Fahrbahndecke der B 293 zwischen Jöhlingen und Dürrenbüchig erneuert. Es kommt zu einer Vollsperrung. Jöhlingen/Dürrenbüchig (pm) Die Fahrbahndecke der B 293 zwischen Jöhlingen und Dürrenbüchig soll ab Montag, 2. Mai, auf einer Länge von rund 800 Metern erneuert werden. Laut Regierungspräsidium Karlsruhe (RP) ist geplant, die Maßnahme innerhalb einer Woche abzuschließen. So soll die B 293 ab dem 9. Mai wieder regulär befahrbar sein. Sanierung unter Vollsperrung Die...

  • Bretten
  • 22.04.16

Durlach wird digitaler Vorzeigestandort

Am Wochenende startet Pilotprojekt für das Einkaufen von morgen. Karlsruhe-Durlach (pm) In einem bundesweiten Pilotprojekt soll Durlach am 23. und 24. April zum digitalen und interaktiven Stadtteil mit Modellcharakter werden. Während dem „Fest der Sinne“ mit verkaufsoffenem Sonntag können dann dort Kunden in einem Testlauf das Einkaufen von morgen erleben. In einer gemeinsamen Aktion von Gelbe Seiten Marketing Gesellschaft, Hochschule der Medien Stuttgart (HDM), Stadtamt Durlach und...

  • Region
  • 22.04.16

Pappelfällung in Hagsfeld verschoben

Wegen brütenden Vögeln muss die geplante Baumfällaktion auf August verschoben werden. Hagsfeld (pm) Die für den 21. und 22. April vorgesehene Fällung der umsturzgefährdeten Pappeln entlang der Alte Bach in Hagsfeld, südlich der Straße Ruschgraben, kann nicht wie geplant durchgeführt werden. Das hat die Stadt Karlsruhe jetzt mitgeteilt. Grund sind Feststellungen der von der Stadt beauftragten Vogelschutzexperten, dass die Vögel dort schon mit dem Brüten begonnen haben. So wurden etwa...

  • Region
  • 22.04.16
Im Zuge der Sparmaßnahmen sollen auch die Zuschüsse für das Badische Staatstheater zurückgefahren werden. | Foto: ONUK

Bauer warnt vor kulturellem Kahlschlag in Karlsruhe

Die Stadt Karlsruhe setzt bei ihren Sparmaßnahmen auch auf Kürzungen bei den Zuschüssen für das Badische Staatstheater und das Zentrum für Kunst- und Medientechnologie. Kunstministerin Theresia Bauer hat jetzt vor einem schweren kulturellen Substanzverlust gewarnt, da bei einer Kürzung der Stadtgelder auch die Gelder der Landesregierung automatisch gekürzt würden. Karlsruhe (swiz) Die Stadt Karlsruhe muss sparen. Damit in den Haushaltsjahren bis 2022 nicht millionenschwere Haushaltslücken...

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  • 22.04.16
Der Brettener Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung die Planungen für den Bau einer Parkplatzanlage auf der als „Gleisdreieck“ bekannten Fläche gebilligt. | Foto: Stadt Bretten

Bretten: Diskussionen über neue Parkplätze

Der Brettener Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung die Planungen für den Bau einer Parkplatzanlage auf der als „Gleisdreieck“ bekannten Fläche gebilligt. Bretten (cris) Die Parkplatzsituation in Bretten ist immer wieder Anlass für Diskussionen. Diesmal war es im Gemeinderat jedoch nicht nur der Zustand der technischen Parkanlagen in der Sporgasse, der zu Diskussionen führte. Auch über die Planungen für eine große Parkplatzanlage auf der als „Gleisdreieck“ bekannten Fläche, die sich hinter...

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  • 21.04.16
Bei der Präsentation des Bandes 10 der Buchreihe „Kraichtaler Kolloquien“ (von links): Prof. Dr. Franz Irsigler, Prof. Dr. Kurt Andermann und Prof. Dr. Gerhard Fouquet. | Foto: Stadtmarketing, Nadja Schüßler

Kolloquium zur Geschichte des Verkehrswesens

Aspekte des Verkehrswesens von der Spätantike bis zum Ende des Alten Reiches behandelte das elfte Kraichtaler Kolloquium. Kraichtal(sn) Das elfte Kraichtaler Kolloquium widmete sich einem Thema von zeitloser Aktualität, dem Verkehr. Der Teilnehmerkreis umfasste sowohl renommierte Professoren und Nachwuchswissenschaftler von Universitäten aus ganz Deutschland und dem benachbarten Ausland, von Kiel bis Bozen sowie von Trier bis Dresden, als auch Laien. Die Vorträge und intensiven Diskussionen...

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  • 21.04.16
Wolfgang Ruh, Vertriebschef der BBV Deutschland.

Glasfaserausbau trotz Kritik auf gutem Weg

Glasfaserausbau trotz Kritik auf gutem Weg. BBV Deutschland, zieht eine positive Zwischenbilanz Bretten (gm) Die BBV Rhein-Neckar begann Anfang März mit der Vermarktung ihres geplanten Glasfasernetzes in Bretten. Zeit für eine Zwischenbilanz. Die Brettener Woche sprach mit Wolfgang Ruh, dem Vertriebschef der BBV Deutschland, über den aktuellen Stand und aufkommende Kritik an dem Projekt. Wie läuft die Vermarktung? Bretten befindet sich auf gutem Weg. Wir haben nach den ersten sechs Wochen rund...

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  • 21.04.16
Martin Wolff, Oberbürgermeister, von Bretten (rechts) begutachtet die neuen Pflanzungen in Bretten.

Bretten blüht auf

Masterplan“ für naturnahes Grün und Blumenschmuck in der Innenstadt Bretten (gm) Dass dem Rathausgebäude eine Gesundungskur verpasst wird, ist nur zu offensichtlich. Doch auch vor den Rathausmauern wird geschafft: Auf rund 1200 Quadratmetern rund um das Verwaltungszentrum herrschte zunächst Kahlschlag. „Nach 36 Jahren musste man mal über eine neue Gestaltung nachdenken, es war alles zugewachsen und dunkel“, macht Oberbürgermeister Martin Wolff die Notwendigkeit der Erneuerungs-Maßnahme...

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  • 21.04.16
Die EnBW sieht sich als Betreiber des Kernkraftwerks Philippsburg mit einer Anordnung des Umweltministeriums konfrontiert. | Foto: EnBW/Uli Deck

Kraftwerk Philippsburg: Wiederanfahren untersagt

Auch nach einer Stellungnahme der EnBW zu den vorgetäuschten Sicherheitsprüfungen im Block 2 des Kernkraftwerks Philippsburg (wir berichteten) untersagt das Umweltministerium das Wiederanfahren des Blocks. Die Aufhebung der Anordnung ist an Bedingungen geknüpft. Die EnBW verspricht eine transparente Aufklärung. Philippsburg (cris) Nächste Runde in der Affäre um vorgetäuschte Sicherheitsprüfungen (wir berichteten) im Block 2 des Kernkraftwerks Philippsburg (KKP 2): Auch nach einer Stellungnahme...

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  • 21.04.16

FDP-Vorstand wiedergewählt

Ebenso wiedergewählt wurde der stellvertretende Vorsitzende des liberalen Stadtverbandes, Kai Brumm, der weiterhin das Vorstandsressort „Presse- und Öffentlichkeitsarbeit“ verantwortet. In seinem Amt als Schatzmeister bestätigt wurde ferner Alfred Wernert, der zugleich dem FDP-Kreisvorstand angehört. Vier weitere stimmberechtigte Mitglieder komplettieren das Führungsgremium. Stadträtin Karin Gillardon bleibt als Beisitzerin für Kommunalpolitik ebenso Vorstandsmitglied wie Milko Gauß, der sich...

  • Bretten
  • 20.04.16

Sanierung von Landesbibliothek kann beginnen

Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft hat die Baufreigabe für die Dach- und Fassadensanierung der Badischen Landesbibliothek in Karlsruhe erteilt. Die Gesamtbaukosten für die Sanierung belaufen sich auf acht Millionen Euro. Karlsruhe (pm) Die Badische Landesbibliothek in Karlsruhe ist schon ein wenig in die Jahre gekommen. Dieser Zustand soll nun, dank einer Sanierung, bald der Vergangenheit angehören. So hat das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft die Baufreigabe für die Dach- und...

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  • 20.04.16

Juristischer Hick-Hack um Badisch Brauhaus

Nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Karlsruhe muss der Betreiber des Hotels Allvitalis und des Badisch Brauhaus in Karlsruhe seine Lokalitäten vorläufig schließen. Grund sind Brandschutzmängel. Das Stammhaus an der Bismarckstraße ist nicht betroffen. Der Betreiber hat nun Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof eingelegt und verweigert die Schließung. Karlsruhe (cris) Das juristische Tauziehen um die Schließung des Hotels Allvitalis und der Gaststätte Badisch Brauhaus in Karlsruhe geht...

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  • 20.04.16
Die fehlerhafte Technik am Parkplatz Sporgasse sorgt für viel Unmut in Bretten.

Sporgasse: Parkplatz erhält neue Hard- und Software

Fehlerhafte elektronischen Schilder und nicht funktionierende Schranken am Parkplatz Sporgasse sowie an den Parkhäusern Pfluggasse, Engelsberg und Löwenhof haben schon für viel Unmut in Bretten gesorgt. Mit neuer Hard- und Software soll dies nun der Vergangenheit angehören. Bretten (pm/cris) Für viele Brettener Bürger ist es ein immer wiederkehrendes Ärgernis: Die Steuerung der Schranken, elektronischen Schilder und Kassen am Parkplatz Sporgasse sowie den Parkhäusern Pfluggasse, Engelsberg und...

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  • 20.04.16

Verdi: Streik auch an Kliniken und Kitas

Die Gewerkschaft Verdi hat angekündigt, den Schwerpunkt ihrer Warnstreiks nun auf die kommunalen Kliniken zu legen. Stillstehende Bahnen und Busse, kein Vorwärtskommen mit dem öffentlichen Nahverkehr. Vom ersten Warnstreik im öffentlichen Dienst sind bis heute Morgen, 20. April, unter anderem die Bürger in Karlsruhe, Pforzheim und Baden-Baden betroffen. Denn dort streiken seit Beginn der gestrigen Frühschicht über 800 Beschäftigte im kommunalen Nahverkehr (wir berichteten). Doch während die...

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  • 20.04.16
Das Eingangsportal der bestehenden Rechbergklinik in Bretten.

Rechbergklinik: Förderung bestätigt

Freude in Bretten: 28,95 Millionen Euro Fördergelder wurden jetzt für Neubau der Rechbergklinik bewilligt. Bretten (cris) Das Sozialministerium Baden-Württemberg hat die Fördersumme für den Neubau der Rechbergklinik Bretten mit 28,95 Millionen Euro bekanntgegeben. Das sind rund 55 Prozent der Gesamtkosten des Neubaus, die sich auf insgesamt 54 Millionen Euro belaufen sollen. Große Freude herrscht darüber im Landratsamt. Dort hatte man mit einer geringeren Fördersumme gerechnet....

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  • 19.04.16
Verdi hat mit Arbeitsniederlegungen im öffentlichen Dienst in Karlsruhe, Pforzheim und Baden-Baden begonnen.

Verdi legt Nahverkehr lahm

Wie angekündigt, hat Verdi Baden-Württemberg am heutigen Dienstag mit seinen Warnstreiks im öffentlichen Dienst begonnen. Gestartet wird mit Arbeitsniederlegungen im Nahverkehr von Karlsruhe, Pforzheim und Baden-Baden. Karlsruhe/Pforzheim (pm/cris) Bahn- und Busreisende in Karlsruhe, Pforzheim und Baden-Baden müssen heute mit langen Wartezeiten oder Ausfällen ihrer öffentlichen Verkehrsmittel rechnen. Schuld sind Arbeitsniederlegungen im Nahverkehr der angesprochenen Städte, die den Beginn der...

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  • 19.04.16
Der Energie-Konzern EnBW hat über weitere Erkenntnisse seiner internen Ermittlungen berichtet. | Foto: EnBW, Uli Deck

EnBW: Weitere Ungereimtheiten bei Prüfungen in Kernkraftwerk

Der Energie-Konzern hat über weitere Erkenntnisse seiner internen Ermittlungen berichtet. Demnach ist es bei insgesamt 24 Prüfungen zu Ungereimtheiten an Messeinrichtungen im Kernkraftwerk Philippsburg gekommen. Ursprünglich war von acht Fällen die Rede (wir berichteten). Karlsruhe/Philippsburg (cris) Die Affäre um vorgetäuschte Prüfungen an Messeinrichtungen des Kernkraftwerks Philippsburg hat sich weiter verschärft. Wie die EnBW nun bekannt gegeben hat, sind bei der internen Aufarbeitung des...

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  • 18.04.16
Die Stadt Karlsruhe will mit einem großen Sparpaket einer Haushaltslücke vorbeugen. | Foto: ONUK

Streichen, Reduzieren, Schließen

Die Stadt Karlsruhe muss sparen, um einer drohenden Haushaltslücke vorzubeugen. Diese könnte sich schon im Jahr 2017 auf ein Defizit von 12,6 Millionen Euro und für 2018 auf 25,7 Millionen Euro belaufen. Geplant sind nun 304 Einzelmaßnahmen, von denen viele aber noch die Zustimmung durch den Gemeinderat benötigen. Karlsruhe (swiz) „Seit einigen Jahren steigen die Gesamtaufwendungen stärker als die Gesamterträge.“ Dieser einfache Satz der Stadt Karlsruhe birgt eine Menge Sprengstoff. Denn auf...

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  • 18.04.16
Bürgermeister Ulrich Hintermayer (ganz links) gratulierte der Autolackierung Höpfinger zum 50-jährigen Firmenjubiläum.

Autolackiererei hat Jubiläum

Die „Höpfinger Autolackierung“ in Kraichtal-Unteröwisheim feiert in diesem Jahr ihr 50-jähriges Bestehen. Kraichtal (pm) 50 Jahre in Kraichtal-Unteröwisheim. Auf dieses stolze Firmenjubiläum kann in diesem Jahr die 1966 gegründete „Höpfinger Autolackierung“ zurückblicken. Ursprünglich gegründet, wurde das Unternehmen von Heinz Höpfinger sogar schon 1948 als Malerbetrieb in der Josef-Heid-Straße. 1966 erfolgte dann durch seinen Sohn Karlheinz Höpfinger, unterstützt von dessen Ehefrau Reinhild,...

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  • 18.04.16
Integrationsministerin Bilkay Öney, Abteilungsleiter Dr. Jochen Zühlcke,  Regierungspräsidentin Nicolette Kressl

Neuer Leiter der Abteilung für Flüchtlingsangelegenheiten

Integrationsministerin Bilkay Öney und Regierungspräsidentin Nicolette Kressl haben Dr. Jochen Zühlcke als Leiter der Abteilung für Flüchtlingsangelegenheiten im Regierungspräsidium Karlsruhe offiziell in sein Amt eingeführt. Die Dienstgeschäfte als Abteilungsleiter führt Dr. Jochen Zühlcke bereits seit Oktober 2015. Seit Jahresbeginn ist er offiziell an das Regierungspräsidium Karlsruhe versetzt. Aufgrund der immensen Aufgaben im Bereich der Flüchtlinge wurde im Oktober des vergangenen Jahres...

  • Bretten
  • 16.04.16

AVG-Sonderzug zur Landesgartenschau

Für die Anreise zur Landesgartenschau, die vom 22. April bis zum 9. Oktober in Öhringen stattfindet, wird es ab Sonntag, 24. April, einen Sonderzug der Albtal-Verkehrs-Gesellschaft (AVG) geben. Der Zug wird – zunächst beschränkt auf den Zeitraum bis zum 11. Juni – an Sonn- und Feiertagen als S4 vom Heilbronner Hauptbahnhof/Willy-Brandt-Platz um 9.06 Uhr starten und am Öhringer Hauptbahnhof um 9.47 Uhr eintreffen. Unterwegs werden alle Zwischenhalte der Linie S4 bedient. Aus dem Kraichgau ergibt...

  • Bretten
  • 16.04.16

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